Allgemeine Geschäftsbedingungen

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit dem

Jens Fiedler Einzelunternehmer (im Folgenden "Gnomdesign.de" genannt), vertreten durch:

Jens Fiedler
Kantstr. 48
44627 Herne

Abweichende AGB anderer und internationaler Vertragspartner werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn darauf in diesen AGB ausdrücklich hingewiesen wird. Die Bereitstellung aller Internet-Services erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB und den im Vertrag angegebenen Zusatzbestimmungen.

Die AGB sind im Internet unter www.gnomdesign.de/agb jederzeit frei abrufbar und ausdruckbar und werden bei jedem Auftrag zur Kenntnis gebracht. Bei Erstbestellung kommt eine verbindliche Bestellung durch Unterschrift des Kunden unter dem von Gnomdesign.de nach vorangehender Absprache erstellten Vertrag zustande. Dieser Vertrag muss vom Kunden an Gnomdesign.de unterschrieben zurückgesendet werden. Danach erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung an seine bei der Bestellung angegebene Mail-Adresse.

Nachdem der Kunde seine Erstbestellung vorgenommen und seine persönliche Kundennummer erhalten hat, können Folgebestellungen auch auf elektronischem Wege per E-Mail, Telefax oder einem anderen elektronischen Übertragungswege vorgenommen werden. Der Kunde erkennt auch bei jeder elektronischen Übermittlung von Bestellungen ohne weitere, persönliche Unterschrift die AGB in der jeweils gültigen Fassung an, die jederzeit unter den oben genannten Adressen eingesehen werden können. Ein Versand auf Postweg ist nur auf ausdrücklichen Wunsch hin möglich.

1. Leistungsumfang, Entgelte

1.1 Macht der Kunde nach Erteilung des Auftrags von seinem Widerspruchsrecht gebrauch, werden die zu diesem Zeitpunkt tatsächlich erbrachten Leistungen (bzw. die erbrachte Zeit) in Rechnung gestellt und zur Zahlung fällig.

1.2 Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistung ist ein Internet-Zugang mit den dazu notwendigen technischen Einrichtungen, die dem aktuellen Stand der Entwicklung entsprechen.

1.3 Gnomdesign.de versichert alle Leistungen unverzüglich freizugeben, sofern alle fälligen Forderungen ordnungsgemäß beglichen wurden, andernfalls ist Gnomdesign.de berechtigt von seinem Eigentumsvorbehalt und Rückbehaltungsrecht gem. BGB Gebrauch zu machen.

1.4 Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung per E-Mail im Adobe Acrobat Reader Format (PDF) an seine bei der Bestellung angegebene Mail-Adresse. Die Rechnung gilt mit dem Datum des fehlerfreien Rechnungsversands seitens Gnomdesign.de als zugestellt. Ein Rechnungsversand auf Postweg ist nur auf ausdrücklichen Wunsch hin möglich. Die Rechnung ist sofort ohne jeden Abzug fällig. Nach Ablauf von 30 Tagen seit Zustellung der Rechung gerät der Kunde mit der Zahlung automatisch in Verzug.(§ 286 Abs. 3 BGB).

1.5 Der Kunde verpflichtet sich, Änderungen seiner Rechnungsanschrift und E-Mail-Adresse unverzüglich und unaufgefordert an Gnomdesign.de bekannt zugeben.

1.6 Kommt der Kunde mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung seiner Rechnung auch 14 Tage nach Rechnungsstellung nicht nach, ist Gnomdesign.de berechtigt den Zugang zu den erbrachten Leistungen, nach erfolgter Zahlungsaufforderung per E-mail, Briefpost oder Telefax vorübergehend oder dauerhaft zu sperren sowie die betroffene Leistung mit einem anonymen Sperrvermerk zu versehen. Kommt der Kunde auch in einem länger als 30 Tage dauernden Zeitraum mit einer Zahlung in Verzug, kann Gnomdesign.de das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Gnomdesign.de wird in diesem Falle ein Inkasso- und ggf. gerichtliches Mahnverfahren anstreben, dessen Kosten der säumige Zahler in voller Höhe inkl. aller Mahn- und sonstigen Gebühren zu tragen hat.

Gnomdesign.de ist im Falle der dauerhaften Sperrung von Internetpräsenzen berechtigt und angehalten, zur Vermeidung von Beeinträchtigungen oder Vermögensschäden alle Endnutzer der jeweiligen Dienste und Leistungen, direkt und unmittelbar über die Einstellung der Leistung zu informieren. In diesem Falle ist Gnomdesign.de ausdrücklich nicht zum Kundenschutz verpflichtet.

1.7 Gegen Forderungen von Gnomdesign.de kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

1.8 Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

2. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten

2.1 Die von Gnomdesign.de im Rahmen des Auftrags erteilten Lizenzen für Programme (speziell Scripte) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Vervielfältigung, Zurverfügunghaltung und -stellung ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch Gnomdesign.de gestattet. Auch Veränderung der Programme, sowie komplette oder teilweise Übernahme in andere Programme/Scripte ist ausdrücklich untersagt und nur mit schriftlicher Genehmigung durch Gnomdesign.de gestattet. Darunter fällt auch die Abänderung jeglicher Grafiken (Webseiten, Logos, Printmedien und sonstige Vereinbarte Leistungen) ohne schriftliche Zustimmung von Gnomdesign.de.

2.2 Gnomdesign.de haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 7. Gnomdesign.de ist für Inhalte, die nicht auf einem von Gnomdesign.de angemietetem Server liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 7 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.

3. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Links

3.1 Der Kunde ist für alle Inhalte auf seiner von Gnomdesign.de erstellten/miterstellten Leistung selbst verantwortlich. Der Kunde stellt Gnomdesign.de von jeglicher Haftung für den Inhalt der für ihn erstellten/miterstellten Leistung usw. frei. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Gnomdesign.de findet nicht statt.

3.2 Gnomdesign.de überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden.

3.3 Der Kunde ist für die korrekte Auszeichnung von Links auf seiner Homepage selbst verantwortlich. Gnomdesign.de distanziert sich von jeglichen verlinkten Inhalten und prüft diese nicht.

3.4 Der Kunde hält Gnomdesign.de bezüglich der Ziffern 3.1, 3.2 und 3.3 von sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen, die durch Forderungen Dritter entstehen, frei.

4. Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen

4.1 Soweit Daten an Gnomdesign.de - gleich in welcher Form - übermittelt werden, z.B. auch Datenübertragungen zum Server, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.

4.2 Der Kunde erhält (je nach Leistung) zur Pflege ein Login und die Möglichkeit weitere Logins anzulegen. Diese Logins sind passwortgeschützt. Für evtl. Missbrauch wird von Gnomdesign.de keine Haftung übernommen.

4.3 Diverse kundenspezifische Einstellungen der Gnomdesign.de Leistungen werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden ohne Gewähr von Gnomdesign.de über das Internet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.

4.4 Enthält der Vertrag eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer von Gnomdesign.de festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten), geschieht dies ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.

5. Empfang und Versand von E-Mails

5.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Gnomdesign.de an seine bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versendet. Zur Unterscheidung solcher E-Mails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.

5.2 Gnomdesign.de wird diese E-Mail-Adressen nicht an Dritte weitergeben.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Es gilt der BGB Eigentumsvorbehalt. Gelieferte Waren, Dienstleistungen, Websites und von Gnomdesign.de erstellte Grafiken und Programme bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Gnomdesign.de und unterliegen dem Copyright ©. Unautorisierter Gebrauch wird strafrechtlich verfolgt und hat ein Verfahren wegen Verstoß gegen Urheberrechte zur Folge.

7. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

7.1 Gnomdesign.de haftet nur für Schäden, die von Gnomdesign.de grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

7.2 Die Benutzung der durch Gnomdesign.de zur Verfügung gestellten Leistungen und Angebote erfolgt demnach gemäß der Einschränkung der Ziffer 7.1. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z.B. Java-Applets).

7.3 Gnomdesign.de haftet nicht für die Verfügbarkeit und die Kompatibilität des Servers/Speicherplatz des Kunden.

7.4 Gnomdesign.de haftet nicht für Folgeschäden, wie beispielsweise entgangene Gewinne durch fehlerhafte oder nicht termingemäß fertig gestellte Leistungen.

7.5 Die Höhe von Schadensersatzansprüchen ist grundsätzlich auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt und kann demnach die bereits gezahlten Entgelte für einen Auftrag nicht überschreiten.

8. Datenschutz

8.1 Gnomdesign.de weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der Gnomdesign.de im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.

9. Sonstiges

9.1 Gnomdesign.de steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen. Als Nachteil gilt es hierbei nicht, dass der Kunde die nötigen Änderungen an seiner Präsenz vornehmen muss, um die Funktionsfähigkeit unter den jeweils aktuellsten, technischen Standards zu gewährleisten.

9.2 Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Bochum. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

9.3 Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.